Welcher General streikt denn da? 🤣
Ein Generalstreik, der ein ganzes Land lahm legt, ist in Deutschland rechtswidrig, wenn mit ihm ein politisches Ziel verfolgt wird. Das deutsche Streikrecht bezieht sich nur auf konkrete Lohnabschlüsse für ganz bestimmte Branchen
Diese streikenden Sozialisten nerven mich.
Wo kämen wir hin, wenn jeder streiken würde?
Hoffentlich greift der Rechtsstaat gegen diese Demokratiefeinde durch.
Es sollten Knüppel und Wasserwerfer eingesetzt werden.
Jaaaa neeeee, diese Gülle/Agrarterroristen haben seit langem eine große Tradition
"Mit Nazis Hand in Hand"
:DDDD
Schlüttsiel, Habeck und der Kartoffelmob
Es wird ja kein politisches Ziel verfolgt. Man schließt aus ökonomischen Gründen. Das letzte Wort hat eh der Souverän.
Denn Gesetze, die von Regierungen gemacht wurden die nicht grundgesetzkonform gewählt wurden sind nichtig.
Ebenso kann man argumentieren, dass Gesetze die einen Generalstreik verbieten nichtig sind, wenn es um den Schutz des Grundgesetzes geht.
Solche minderwertigen Verbotsgesetze verstoßen gegen die Grundrechte des deutschen Staatsvolkes, da sie für Konzerne, nicht aber für das Volk geschrieben wurden.