Anordnung zur Unterbringung in forensische Einrichtung.

in #hospitalization6 years ago

Anordnung zur Unterbringung in forensische Einrichtung.
http://constitution.fund/letters/Unterbringung.pdf

Aufgrund psychischer Erkrankung und strafbarer Handlungen, die eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen und im Zustand tiefgreifender Bewußtseinsstörung und des Schwachsinns begangen wurden und werden, und um das Begehen solcher Handlungen wirksam zu unterbinden, ordne ich die Unterbringung von Personen, die im Anhang genannt sind {1–2}, in forensische Einrichtung an gemäß §§ 20 und 63 StGB, §1 (1) 3, §1 (2) 2, §2 (2), § 44 (1) PsychKG.

Die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme ist gegeben und sie ist zwingend erforderlich. Obwohl der Zustand tiefgreifender Bewußtseinsstörung und des Schwachsinns bei betroffenen Personen aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse unverkennbar festgestellt wurde, und diese Personen über die Möglichkeit der Inanspruchnahme medizinischer Hilfe gemäß §4 PsychKG informiert wurden, sind sie weder einsichtig geworden noch unterließen sie das Begehen von Straftaten, u.a. Betrug, Nötigung, Gefährdung der Gesundheit und körperlicher Unversehrtheit, Rechtsbruch, Belohnung und Billigung von Straftaten, Bildung krimineller Vereinigung, wie bereits in früheren Strafanträgen dargelegt wurde.
...
Aus diesem Grund erließ ich am 15.01.2019 und am 8.03.2019 Internationale Haftbefehle gegen Personen, die an diesem Verbrechen beteiligt sind, unter ihnen Michael Müller, der meine Anordnung über Amtsenthebung vom 25.11.2018 mißachtete. Ich verlange seine unverzügliche Festnahme und Unterbringung in eine Haftanstalt. Das betrifft auch andere Personen, die in diesen Haftbefehlen genannt sind.
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Dr. Andrej Poleev
Berlin, 24.06.2019

Referenzen.

  1. International arrest warrant issued on 15.01.2019.
    http://constitution.fund/letters/Interpol.pdf

  2. International arrest warrants issued on 8.03.2019.
    http://constitution.fund/letters/arrest3.pdf
    ...

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