Fundstück des Tages

Das sog. "Bundesverfassungsgericht", das über die Einhaltung der nicht existenten Verfassung zu entscheiden hat und daher nur die Hüterin des Grundgesetzes ist, ist das unabhängigste Gericht auf die janze Welt. Nicht nur das - es zählt auch zu den besten Gerichten. Die Juristen dort sind top und Meister ihres Faches, da kommt so schnell keiner mit.

Man darf nicht vergessen, dass wir auch die beste Rechtsordnung der Welt haben, nicht so ein Scheiß wie die Amis und die Engländer mit ihrem mittelalterlichen Fallrecht. Und abgerundet wird das noch durch ziemlich cooles EU-Recht.

Man sieht - wir sind ganz vorne. Sogar noch mehr als sonst, weil wir jetzt grüner werden.

Das "Bundesverfassungsgericht" hatte heute zu entscheiden über die "Verfassungswidrigkeit" der sog. "Bundesnotbremse", also die inzidenzabhängige nächtliche Ausgangssperre.

Amtsgericht Wedding. Erbaut in Zeiten mit Verfassung, die keiner mehr haben will

Wie nicht anders zu erwarten, hat das Gericht die in es gesetzten Erwartungen voll erfüllt, was auch kein Wunder ist, wenn man bedenkt, dass es das unabhängigste Gericht der Welt ist und die Juristen auch.

Der Eilantrag der Aluhüte wurde zurückgewiesen. Verfassungswidrigkeit sei zwar nicht endgültig geklärt, da eine derart diffizile und komplexe Entscheidung nicht im Eilverfahren getroffen werden könne. Jedenfalls sei es nicht eindeutig und schon gar nicht unzweifelhaft, dass die Ausgangsbeschränkung nicht geeignet, erforderlich oder unangemessen sei.

Ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte soll gegeben und unangemessen und ungeeignet sein, wenn man noch nicht mal mit seiner Frau nach 9 Uhr auf die Straße darf, während man sich tagsüber wohl in die überfüllte S-Bahn quetschen darf?

Lächerlich - ist voll angemessen und geeignet! Dafür muss man halt Jura studieren. Es gibt ja auch keine offiziellen Zahlen vom RKI, an denen man ablesen kann, dass die Inzidenzen, die ja immer 2 Wochen zurückliegen, bereits vorher runtergingen. Das sind reine Erfindungen. Am krassesten ist aber die Behauptung, dass die Grundlage einer solchen Einschränkung, nämlich die sog. Inzidenzen, absolut lächerlich sei.

Dabei weiß doch jeder, der es wissen will, dass die Inzidenz der härteste Fakt überhaupt ist. Mehr testen, mehr Inzidenz. Weniger testen, weniger Inzidenz. Wenn das mal keine knallharten Fakten sind. Dazu kommen noch kostenlose Schnelltests für alle - kostet also auch nix.

Im nächsten Leben wird Leroy auch deutscher Jurist. Topjurist selbstverständlich.