Daher ist dieser Artikel von absoluter Bedeutung und die wenigsten wissen diesen zu verwenden.
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
und am bedeutendsten ist
Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
den die Juristerei und die Exekutive gerne unter den Teppich kehren möchte. Nur gut für die Räuberbande ist, dass ihn die wenigsten einzusetzen verstehen.
Dann kommt das hinzu
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
was hier genau gelesen werden muss ist
...Gesetz und Recht gebunden
also nicht „Recht und Gesetz“.
erst dann wird aus
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
ein Schuh. Es gehören in der Ausarbeitung natürlich noch weitere Kombinationen. Aber hier ist der Tod für Räuberbanden zu finden.
Danke lieber @zeitgedanken.
Ich habe gerade den ersten Absatz, bevor ich deine Artikel gelesen habe, auch immer einfach überlesen.
Auch im Studium wurde nie darauf eingegangen.
Wobei Verfassungen und Gesetzte leider häufig irgendwann sowieso zur Makulatur werden, da sie von Regierungen hemmungslos gebrochen werden können und niemand die Macht hat sie zur Einhaltung zu zwingen. Man braucht sich ja nur den Vertrag von Maastrich anzuschauen.
Daher „Jeder Mensch hat das gleiche Recht auf eine freie Lebensentfaltung“ ist ein täglich wiederkehrender Kampf, den man nur kämpfen kann, wenn man das Kämpfen gelernt hat. Und das Maß der Verteidigung richtet sich nach dem Maß des Angriffs. Physikalische Grundlagen haben auch bei immateriellen Geistesvorgängen Gültigkeit.
das ist durchaus richtig, aber ist mir im Grunde auch egal. Nur eins lass ich mir nicht nehmen und das ist mein Recht auf meinen eigenen Körper. Würden die Menschen das als Grundlage heranziehen, würden sie auch feststellen was Verfassungen sind. Meine Auffassung darüber ist klar und deutlich: Verfassungen sind nichts anderes als die Legitimation eine Obrigkeit in Form einer Staatsgewalt zu installieren, daher packe ich die Katze am Schwanz und das mit ihrer eigenen Verfassung.
Eine saubere Geldtheorie und ökonomischen Sachverstand erledigen den Rest.
Wenn sich die Freiheitsfreunde und auch die Austrians dies zum Grundsatz machen würden, würden sie auch gehört und währen eine wirkliche Gefahr für Räuberbanden.
Darum kümmere ich mich gerade, dauert aber noch 1-2h.
Nur keinen Stress, war in den letzten 2500 Jahren für die meisten mit wenig Erkenntnis gesegnet, da kommt es auf ein paar Stunden oder Tage oder auch Wochen auch nicht mehr an.
Freiheitliche Verfassungen behalten so lange ihre segensreichen Wirkung, solange diejenigen, die sie anwenden und auf ihre Freiheitsgarantien Wert legen, sie beachten und sich für deren Beachtung einsetzen. Wenn Regierungen, die Verfassungen, Recht und Gesetz brechen, jedoch wiedergewählt werden, werden Verfassungen Makultatur.
Freiheit und Recht werden nicht von Duckmäusern bewahrt. Umgekehrt können Regierungen immer nur dann Bestand haben, wenn die ganz überwiegende Mehrheit sie wirken läßt. Überschreitet der Widerstand eine kritische Masse - wie seinerzeit in der DDR - hat jede Regierung nur die Option, dem Rechnung zu tragen oder abzutreten.
Volle Zustimmung.
freiheitliche Verfassungen können aber auch nur dann Bestand haben, wenn zumindest einmalig eine 100%ige Zustimmung erfolgt ist. Mehrheitswahlen können schon aus der Logik heraus nicht freiheitlich genannt werden.