Uploadfilter - ein Versehen.........?

in #deutsch5 years ago

Ich fühle mich etwas verarscht....

Laut t3n war es ein Versehen mancher Parlamentarier? Ernsthaft? Ich dachte gerade den Postillon zu lesen, aber es scheint zu stimmen bzw es ist wohl keine Komödie - die Tragödie europäischer Politiker. Lest selbst:

Hätten alle EU-Abgeordneten am Dienstag abgestimmt, wie sie eigentlich wollten, wäre die EU-Urheberrechtsreform in der jetzigen Form wohl nicht angenommen worden. Das geht jedenfalls aus Korrekturlisten aus dem EU-Parlament hervor. Demnach haben insgesamt zehn Abgeordnete angegeben, fälschlicherweise gegen mögliche Änderungsanträge zu den umstrittenen Artikeln 13/17 (Uploadfilter) und 11/15 (Leistungsschutzrecht) gestimmt zu haben. Zwei weitere Abgeordnete wollten eigentlich ablehnen, ein Parlamentarier sich enthalten, wie der Standard berichtet.

Urheberrechtsreform: Änderungsanträge wegen „falsch“ abgegebener Stimmen abgelehnt?

Die Abstimmung darüber, ob über Änderungsanträge abgestimmt werden soll, war mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur fünf Stimmen ausgegangen – mit einer korrekten Abstimmung wären die Änderungsanträge zur Abstimmung gelangt. Vor allem die Ablehnung der Änderungsanträge war in den sozialen Medien besonders kritisch bewertet worden. Bei Twitter und Facebook kursierten Listen über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten in den jeweiligen Ländern – aufgrund des knappen Ergebnisses schauten die Nutzer sehr genau hin.
Quelle: https://t3n.de/news/eu-urheberrechtsreform-abstimmung-1153339/

Ist wohl eine Art sich smart aus der Affäre zu ziehen - aber zur Beruhigung. Ist alles nur eine "Direktive" - heisst Länder haben zwei Jahre sich etwas zu überlegen. Ich kenne andere Direktiven aus Brüssel, die streng klangen aber im Endeffekt unter lokaler Gesetzgebung so verändert und hingewurschtelt wurden, dass es die Richtlinie gar nicht mehr spiegelte. Also ruhig Blut, es wird wohl nie wirklich eingeführt werden - ist meine Einschätzung zumindest.

Sort:  

Ich hoffe wirklich, dass du Recht hast und dieser Mist im Sande verlaufen wird.

Ich glaube, dass in Deutschland die EU Richtlinie in nationales Recht umgewandelt wird und es dabei Änderungen geben wird (was es schon oft gab), die die EU Gesetzgebung aufweichen wird.

Jedoch wird es in diesem Fall zu einem, von der EU Komission angestrengtem, Vertragsverletzungsverfahren kommen. Deutschland setzt oft EU Recht falsch um. Die EU Verordnungen lassen in bestimmten Bereichen aber keinen Auslegungsspielraum für die Länder, das kann im schlimmsten Fall dazu führen, dass die Richtlinie unmittelbar angewendet wird.

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Seh ich auch so! Es wird nichts so heiß gegessen, wie . . . . du weißt schon!

Hab ich auch gelesen. Würde mich aber nicht wundern. Bei diesen technisch versierten Leuten da im EU Parlament...

Diese ganze Politikgeschichte ist mittlerweile die absolute Freakshow... Eigentlich kann man auf den Wahlzettel nur noch "Alles Scheisse" schreiben. Das geht auf Kommunalebene los - da glaubt man das man in einer Comedy Show gelandet ist wenn man mal so eine Ratssitzung anschaut - Und das geht da oben bis ganz oben 1:1 so weiter.

Da fällt einem nix mehr zu sein...

Dem braucht man nichts mehr hinzuzufügen - Freakshow fasst es gut zusammen

Ich kann mir nicht vorstellen das so etwas umgesetzt wird. Wir sollten abwarten und Ruhe bewahren denke ich.
Mfg Andreas

PS: Schau mal auf meinem Blog vorbei, würde mich freuen.

Das sehe ich ganz genau wie Du @patzakandreas - schaue gleich mal vorbei

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Mikrobi

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Das ist doch lächerlich 😅

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