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RE: 5 Gründe FÜR eine Große Koalition!
Du führst zwei Mal die Positionen "Mitte links & mitte rechts" auf. Einmal als Grund für eine GroKo, und einmal dagegen.
Ich halte eine stabile Regierung für sinnvoll und das kann mit einer GroKo erreicht werden. Somit ist sie Mittel zum Zweck.
Ein Nein der SPD hätte nämlich Neuwahlen zur Folge und abgesehen von ein paar Prozentpunkten Verschiebung würde da IMHO nichts weiter passieren. Somit ist laut Umfragen die Situation vor den Neuwahlen gleich nach den Neuwahlen. Eine unauflösbare Spirale, die eigentlich nur der Linkspartei und der AfD in die Karten spielt.
Insofern halte ich eine stabile Regierung für sehr wichtig. Noch ist es aber nicht geschafft - es wurde ja nur sondiert. Koalitionsverhandlungen stehen ja noch aus.
Ich habe versucht, beide Seiten zu beleuchten. Je nach Parteiführung + interne Linie und Umgang können sich viele Punkte zum negativen oder zum positiven Wenden.
Ich halte Neuwahlen auch nicht für den sinnvollsten Weg. Ich hätte eine Minderheitsregierung bevorzugt.
Hier ein bisschen Eigenwerbung ^^:
Klar eine stabile Regierung hat ihre Vorteile, aber wir sehen ja in der derzeitigen pol. Entwicklung, dass eine GroKo auch viele Probleme mit sich bringt.
Habe die Minderheitsregierung vergessen -.-
Dein Video dazu habe ich schon gesehen und es bietet interessante Blickwinkel. Wobei ich der Meinung bin, dass es dabei zu mehr Stillstand kommt. Nur weil plötzlich keine Mehrheit für ein Gesetzesvorhaben mehr zu finden ist, heißt das ja nicht automatisch, dass die Gesetze dadurch qualitativ hochwertiger sind.
Was passiert eigentlich bei "Gefahr im Verzug" z.B. wichtigen Entscheidungen bzgl. Bundeswehrmandaten?
Im Kriegs- oder Angriffsfall geht die Heeresleitung an den amtierenden Kanzler über. Und selbst wenn keine Regierung gebildet wurde, würden SPD, Grüne sich da nicht querstellen^^ Bzw. tritt dann der gemeinsame Ausschuss ein, der die Abstimmung fällt.
Also eigentlich gibt es im Verteidigungsfall kein Szenario in dem eine Minderheitsregierung hinderlich ist.
Also so habe ich dein "Gefahr im Verzug" jetzt mal interpretiert. Das ist ja sonst eigentlich aus Behördensicht und im Strafrecht ein Begriff.