Wo sind all die Politiker hin?
Die Abstimmung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat unsere Politiker scheinbar nicht wirklich Interessiert - oder warum waren, bei der Abstimmung, nur noch so wenige Anwesend?
Gerade noch eine Stunde vorher, zum Thema "Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts", waren mindestens 623 Personen anwesend - wo sind die alle hin?
http://www.bundestag.de/tagesordnung?week=26&year=2017
vom 30. Juni 244. Sitzung - 08:05 -> 09:55
Bei ZP 12 wurden auf der Webseite die Summe der Abstimmungen leider nicht aufgeführt (anders als bei ZP 11), dafür kann man die Abgeordneten im Live-Mittschnitt selbst nachzählen, keine Angst zum Ende des Mittschnittes sind bedeutend weniger Leute im Raum, als noch zu beginn.
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-netzwerkdurchsetzungsgesetz/513398
(bei Minute 47:22 wird abgestimmt)
Zum Vergleich, der Bundestag wenige Minuten zuvor:
http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7125767#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mediathek
Jetzt mal eine blöde, allgemeine Frage. Gibt es bei den Abstimmungen für Gesetze - die jeden von uns betreffen - keine Mindestanzahl von Teilnehmern? Brauch man als Abgeordneter nur für die Themen stimmen die einen persönlich Interessieren? Verfälscht das nicht das Abstimmungsergebnis?
(Bild: https://pixabay.com/de/bundestag-regierung-politik-369049)
Natürlich gibt es eine Mindestanzahl an Anwesenden, um Beschlussfähig zu sein. Diese wurde nicht erreicht. Allerdings braucht es auch einen Antrag, die "nicht Beschlussfähigkeit" festzustellen. Niemand hat diesen Antrag gestellt, somit ist offensichtlich, dass auch die sogenannte Oposition das Ding mit durchgewunken hat.
Ach das alles stört Merkels SED nicht! Ups Merkels CDU meinte ich