Ergebnis der Bundestagswahl 2017

Dies ist das vorläufige Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl. Ein Riesenschock für die großen Parteien, die ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 eingefahren haben. Besonders das Ergebnis der AfD hat allen anderen Parteien bitter aufgestoßen. Die Frage ist, welche Regierungskonstellation wir bekommen werden. Ich hatte vor der Wahl auf eine Fortsetzung der großen Koaltion gewettet, da diese neben Jamaika die einzigste rechnerische Option ist und außerdem im Gegensatz zu Jamaika die unkompliziertere. Jetzt hat Martin Schulz als Vorsitzender der SPD eine große Koalition ausgeschlossen. Jamaika dürfte sich als äußerst schwierig gestalten, da FDP und Grüne sich nicht sonderlich grün sind. Horst Seehofer (CSU) sprach von einer internen Debatierung ob die CSU die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU beenden soll. Eine derartige Aussage war bereits im Rahmen der Flüchtlingskrise aus den Reihen der CSU zu hören, allerdings konnten sich die beiden Unionsparteien dann wieder versöhnen. Ob die Union an dem Wahlergebnis zerbricht, CDU und CSU zukünftig eigene Wege gehen oder ob die CSU viel Rauch um nichts betreibt und es wieder eine geschlossene Union geben wird, werden wir abwarten müssen. Bei den vielen Sendungen, die am Wahlabend gelaufen sind, ist mir aufgefallen, dass überall über die AfD geschimpft wurde, dass man die nicht wählen dürfte, etc. Die Politiker scheinen nicht begriffen zu haben, dass das AfD Ergebnis nicht aus dem Hut gezaubert wurde, sondern das Ergebnis der Enttäuschung vieler Menschen ist, die sich nicht ernst genommen fühlen. Es reicht eben nicht aus, wenn die Politiker sich hinstellen und vor der AfD warnen, statt dessen sollten sie eine andere Politik machen, von der die Menschen sich angesprochen und nicht im Stich gelassen und vereppelt fühlen. Stichwort mehr soziale Gerechtigkeit und keine Politik für Banken und Wirtschaftslobbyisten. Vielleicht hat das Ergebnis der AfD insofern etwas Gutes, als dass die großen Parteien jetzt mal auf Bundesebene einen Schuss vor den Bug bekommen haben und sich künftige politische Entscheidungen mehrfach überlegen. Doch wie geht es nun weiter? Wer wird Deutschland regieren? Es gibt dazu meiner Meinung nach mehrere mögliche Szenarien, eins ist jedoch sicher, nämlich dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben wird.

Szenario 1 Große Koalition
Auch wenn der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz die Fortsetzung der Großen Koalition scheinbar kategorisch abgelehnt hat, muss man berücksichtigen, dass diese Konstellation neben Jamaika die rechnerisch einzigst mögliche wäre um eine Mehrheit im Bundestag zu haben. Außerdem besteht die SPD nicht nur aus Martin Schulz; der Parteivorsitzende alleine hat nicht das Recht zu bestimmen, ob die Partei in die Koalition gehen wird oder nicht. Es könnte also sein, dass es sich innerhalb der SPD eine Mehrheit gegen Schulz bilden wird, die für den Erhalt der Großen Koalition sein wird, auch deswegen, weil es innerhalb der SPD wie auch in allen anderen Parteien genügend Postenjäger gibt, die quasi auf ihren Stühlen kleben. Gegen die Forsetzung der Großen Koalition spricht hingegen, dass man anhand des Wahlergebnisses eindeutig sehen kann, dass die Große Koalition vom Wähler regelrecht abgewählt wurde und somit bei den nächsten Wahlen ein noch größeres Desaster droht.

Szenario 2 Jamaika (Union/FDP und Grüne)
Das wohl derzeitig warscheinlichste Szenario. Allerdings wäre dies mit vielen wenn und aber verbunden. Zunächst muss man erwähnen, dass die FDP und die Grünen in einigen Themen grundlegend unterschiedliche Positionen vertreten. Inwiefern es zwischen Grünen und FDP eine gemeinsame Schnittmenge gibt auf der man sich verständigen kann, wird abzuwarten sein. Das nächste Problem ist die Ablehnung der CSU gegenüber dieser Regierungskonstellation. Wie bereits erwähnt, denkt die CSU über eine Abspaltung nach und ein Jamaika-Bündniss ist ein möglicher Grund für eine Abspaltung .

Szenario 3 Minderheitsregierung Schwarz-Gelb
Falls sich die Koalitionsgespräche im Rahmen von Jamaika als zu schwierig oder kompromisslos erweisen und die SPD die Mitbeteiligung an der Regierung auch weiterhin ablehnt, könnte es zu einer Minderheitsregierung kommen. Eine Minderheitsregierung wäre aber in jedem Fall die demkbar schlechteste Option, da sie mit ständig wechselnden Mehrheiten im Parlament zu kämpfen hätte, bis hin zu vollkommenem Stillstand und somit extrem instabil wäre.

Szenario 4 Neuwahlen
Auch das ist meiner Meinung nach nicht ausschließbar. Es könnte durchaus sein, dass es zu keiner Regierungseinigung kommt und daher Neuwahlen angesetzt werden.

Die Politiker stehen also alles in allem vor einer schwierigen Situation. Es könnte für eine Regierungsbildung eine kaum ungünstigere Ausgangslage geben. Ich selbst kann mich an noch keine Bundestagswahl erinnern, indem die Regierungsbildung so schwierig war. Es ist ja am Wahlabend von einer "Tektonischen Verschiebung im Bundestag" zu hören gewesen und treffender hätte man es nicht ausdrücken können. Die Karten sind gänzlich neu gemischt worden, die politische Landschaft hat sich total verändert und es liegt jetzt in den Händen unserer Volksvertreter, was sie daraus machen.