Spaghettis und Frösche als Stolpersteine

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Deutschland und Europa verdanken der CDU zwei Kapitalverbrecherinnen: Kasner und Albrecht! Daher darf diese Partei keine Zukunft in Deutschland und Europa mehr haben.

Gert Ewen Ungars Analyse trifft komplett ins Schwarze. Ob auch seine Prognose zutrifft, ist allerdings zweifelhaft, denn schon schlingen sich Spaghettis um den faltigen Schlund der korrupten Nutte Albrecht. Frösche legen derweil eine Schleimspur auf ihrem Weg, die sie wieder in die ihr so vertraute breitbeinige Horizontale befördern könnte.

Anlage 1

RT-DE
vom 27. April 2024

Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet

Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
Traumkandidatin der CDU: Ursula von der Leyen soll erneut Kommissionspräsidentin werden.

von Gert Ewen Ungar

Am 9. Juni sind Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Wahlen sind frei und geheim, aber sie sind nicht gleich. Eine Wählerstimme in einem kleinen EU-Land wird stärker gewichtet als die Stimme eines Wählers aus einem EU-Land mit einer hohen Einwohnerzahl. Eine lettische Stimme zählt mehr als die eines deutschen Wählers. Schon da fängt es mit den Ungereimtheiten an, hört dort allerdings noch lange nicht auf. Wer mit der EU vertraut ist, weiß, dass all das Gerede von Demokratie und Werten mit der real existierenden EU nichts zu tun hat.

An keiner Figur wird das Auseinanderfallen von Anspruch und Wirklichkeit so deutlich wie an der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese gilt als hochkorrupt. Sie steht für maximale Intransparenz und sie steht dafür, die Macht der EU-Kommission durch Vertragsbruch stetig auszuweiten ‒ auf Kosten der Souveränität der EU-Staaten.

Von der Leyen ist bei den Bürgern der EU ausgesprochen unbeliebt. Müsste sie sich zur Wahl stellen, würde sie durchfallen. Deshalb muss sie nicht. Man kann Ursula von der Leyen nicht wählen. Dafür, dass sie trotzdem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erneut zur Kommissionspräsidentin gekürt werden wird, sorgte die CDU. Auf deren Drängen wurde von der Leyen zur Spitzenkandidatin der stärksten Fraktion im EU-Parlament EVP gewählt. Wobei dem Wort "Wahl" hier mit größter Skepsis zu begegnen ist.

Auf dem Parteitag der EVP in Bukarest wurde von der Leyen in einem mehr als zweifelhaften Procedere zur Spitzenkandidatin gemacht. Einen Gegenkandidaten gab es nicht, ein Großteil der rund 800 Delegierten nahm an der Wahl nicht teil. Der Wahlgang begann, als von der Leyen noch ihre Bewerbungsrede hielt. Von den schließlich abgegebenen 489 Stimmen entfielen 400 auf von der Leyen. Die deutschen Nachrichten meldeten, von der Leyen sei mit 80 Prozent Zustimmung zur Spitzenkandidatin gewählt worden. Glückwunsch! Als Spitzenkandidatin der größten Fraktion im EU-Parlament ist ihr damit eine zweite Amtszeit sicher.

Faktisch trägt aber nur die Hälfte der eigenen Delegierten die Kandidatur von der Leyens mit. Von der Leyen ist nicht nur bei den EU-Bürgern unbeliebt, sie ist auch in ihrer eigenen Partei umstritten.

Gründe dafür gibt es zahlreiche. Einer der Gründe ist der Pfizer-Deal. In der Corona-Krise schlug die Kommission die gemeinsame Impfstoff-Beschaffung vor. Wenn die EU-Kommission für alle EU-Länder einkauft, kann sie mit größerer Verhandlungsmacht auftreten und es wird dann absehbar billiger, war das Versprechen. Daraus wurde nichts. Die Beschaffung des Impfstoffes wurde zum Desaster.

Am 2. Mai erscheint dazu ein Buch. "Ursula-Gate" ist der Titel, der Autor Frédéric Baldan ist seit zehn Jahren in Brüssel als Lobbyist akkreditiert. Er verspricht die Offenlegung von Insiderwissen über die Arbeitsweise der EU. Er hat Ursula von der Leyen wegen "Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten" verklagt.

Von der Leyen hat den Impfstoff-Deal persönlich ausgehandelt. Per SMS unter anderem. Die SMS hat sie anschließend gelöscht. Das war nicht das erste Mal, dass von der Leyen brisante Textnachrichten verschwinden ließ. Als deutsche Verteidigungsministerin vergab Ursula von der Leyen rechtswidrig Beraterverträge in Millionenhöhe an externe Berater. Ein Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag wollte der Sache auf den Grund gehen, doch die SMS, mit denen die Deals eingefädelt worden waren, hatte von der Leyen gelöscht, Akten und Dateien waren vernichtet worden.

Das wiederholte sich nun im Rahmen der Pfizer-Verträge. Insgesamt 4,2 Milliarden Impfdosen hat die EU bestellt, mehr als die Hälfte davon bei Pfizer. Schon die Zahl ist irritierend, denn die EU hat lediglich 440 Millionen Einwohner. Mit der bestellten Menge hätte man jeden EU-Bürger beinahe zehnmal impfen können. Wie viel eine Dosis des Pfizer-Impfstoffs gekostet hat, ist nach wie vor unklar. Die Verträge werden geheim gehalten. Die EU-Parlamentarier, die sich für den Vorgang interessierten, erhielten nur umfassend geschwärzte Vertragsexemplare. Vermutlich belief sich der Deal mit Pfizer auf 35 Milliarden Euro. Aber das ist nicht die einzige Ungereimtheit.

Während der Preis pro Einzeldosis unklar ist, ist klar, dass mit steigender Abnahmemenge der Preis pro Injektion ebenfalls stieg. Das Versprechen, durch gebündelten Einkauf einen niedrigeren Preis zu erzielen, hat sich nicht erfüllt.

Nach dem Ende der Pandemie bestand Pfizer zudem auf Vertragserfüllung. Das heißt, die bestellten Mengen mussten abgenommen und natürlich von den EU-Ländern auch bezahlt werden. Das EU-Parlament drang auf Nachverhandlungen. Die Kommission hat lange gezögert, erklärte sich dann aber schließlich doch bereit, mit Pfizer die Vertragsbedingungen neu auszuhandeln.

Das Ergebnis: Pfizer erklärte sich bereit, die Lieferzeit bis 2026 zu strecken und die Liefermenge zu reduzieren. Dafür berechnete Pfizer eine Stornogebühr von sage und schreibe 2,2 Milliarden Euro. Der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn geht davon aus, dass die Vertragssumme praktisch unverändert ist. Pfizer muss nun lediglich für das gleiche Geld weniger von einem Impfstoff liefern, der ohnehin nicht mehr gebraucht wird. Der Vorgang ist eine absolute Farce.

Die Klage Baldans ist nicht die erste und nicht die einzige Klage gegen von der Leyen und ihr System aus Korruption und Seilschaften. An ihren Aussichten auf eine zweite Amtszeit wird das allerdings wenig ändern. Auch am Auftreten der Kommissionspräsidentin nicht. Von der Leyen wird weiter behaupten, die EU stehe für Demokratie, Transparenz und freiheitliche Werte, auch wenn sie selbst das lebende Beispiel dafür ist, dass ihre Behauptungen ähnlich frei erfunden sind wie der Lebenslauf der deutschen Außenministerin.

https://rtde.site/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/

Anlage 2

RT-DE
vom 25. April 2024

Erdbeben in der EU-Führung: "Super Mario" Draghi kommt – fliegt Ursula raus?

Jetzt ist es offiziell: "Super Mario" Draghi ist mit voller Kraft zurück. Für "Zensursula" sind die Tage wohl gezählt. Angesichts der Ukraine- und Migrantenkrise – nach dem Skandal um den Vertrag der EU-Kommission für Corona-Impfstoff vom US-Pharmakonzern Pfizer sank die "Beliebtheit" von Ursula von der Leyen auf ein Allzeittief.

Die Lobby in Brüssel ist voll von Geraune und Gerüchten: Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Ministerpräsident Italiens, könnte auf dem Weg sein, der nächste Präsident der EU-Kommission zu werden. Auch wenn es noch zu früh ist, um genau seine künftige Rolle in der Europäischen Union vorherzusagen, löste Draghi mit seiner jüngsten Rede in Belgien, in der er radikale Veränderungen in Europa forderte, Spekulationen aus, dass er die Führung in der Europäischen Union anstreben könnte.

Draghi hielt seine Rede im Château Solvay von La Hulpe nahe Brüssel, mit der er zu tiefgreifenden Umwälzungen aufrief, um Europas Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren. Diese Rede stieß auf große Zustimmung bei Politikern und Beobachtern, und das wird als mögliches Zeichen dafür gesehen, dass Draghi auch imstande und bereit ist, eine bedeutende Führungsrolle innerhalb der EU zu übernehmen. So hat es auch Diskussionen darüber ausgelöst, ob Ursula von der Leyen ihren Posten behalten wird oder ob Draghis Rückkehr auf die politische Bühne der EU einen neuen Weg öffnen könnte.

Das Interesse an einer potenziellen Kandidatur von Mario Draghi für das Präsidentenamt der EU-Kommission wächst insbesondere in Italien. Mehr als tausend Menschen haben bereits eine Petition unterschrieben, in der sie ihn persönlich auffordern, für dieses Amt zu kandidieren. Der Organisator der Petition, Tomaso Greco, erklärte, dass sie alle Draghi unterstützen, weil sie glauben, dass er Europa stärker, geeinter und verlässlicher machen könne, besonders im Hinblick auf den andauernden Krieges zwischen der Ukraine und Russland sowie die Krisen im Nahen Osten.

Obwohl Draghi breite Zustimmung erfährt und sein berühmter Ansatz "whatever it takes", der einst die Eurozone rettete, weithin anerkannt ist, gibt es gemischte Meinungen über seine Eignung für diese Rolle. Kritiker argumentieren, dass sein Hintergrund als Technokrat darauf hindeutet, dass er sich vor allem auf seine eigenen Interessen konzentriert, während andere glauben, dass seine technische Expertise und politischen Fähigkeiten genau das sind, was die EU braucht, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern.
Beliebt und begehrt wie nie zuvor: Der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi. Immer mehr Stimmen fordern seine Rückkehr auf die große Bühne der EU.Legion-media.ru

Doch Giorgia Meloni, Italiens aktuelle Ministerpräsidentin und bekanntermaßen eine enge Freundin von Ursula von der Leyen, hat sich bisher nicht öffentlich zu Draghis potenzieller Kandidatur geäußert. Dieses Schweigen trägt derzeit zur Unsicherheit in der Frage der zukünftigen EU-Führung bei, neben den gespaltenen Meinungen in der italienischen Öffentlichkeit und im politischen Spektrum Europas über Draghis mögliche künftige Rolle in der EU.

Ursula von der Leyens Chance auf eine zweite Amtszeit schwindet.

Sicher ist, dass die restliche Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin unter zunehmender Beobachtung steht, was auch unabhängig von Draghi Zweifel an ihren Aussichten auf eine zweite Amtszeit aufkommen lässt. In fast fünf Jahren avancierte sie zusammen mit Josep Borrell zu einer bekannten Figur, die oft mit gewagten Thesen zu verschiedenen Themen Aufmerksamkeit erregte, von ihrer Vorhersage des baldigen Zusammenbruchs der russischen Wirtschaft bis hin zu einer schier bedingungslosen Unterstützung für Israel. Die jüngsten Entwicklungen deuten darauf hin, dass ihre Chancen zum Verbleib im Spitzenamt der EU zu schwinden beginnen.

Von der Leyens Streben, wiedergewählt zu werden, mangelt es an deutlichen Zeichen breiter Unterstützung. Ihr Rückhalt hat spürbar nachgelassen. Die Gründe für diesen Rückgang sind vielfältig. Es wächst die Unzufriedenheit aufgrund ihres Umgangs mit mehreren Kontroversen, eingeschlossen den Skandal um SMS-Kommunikation mit höchsten Vertretern von Pfizer während der Kampagne zur Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen sowie ihre offen einseitige Unterstützung für Israel nach dem Hamas-Angriff am 7. Oktober. Darüber hinaus haben ihre nachgiebigere Haltung gegenüber dem "Grünen Deal" der EU sowie ihre vermeintlichen bürokratischen Neigungen bei verschiedenen politischen Gruppierungen in der EU die Kritik an ihrer Person wachsen lassen.

Die schwindende Unterstützung für sie ist nicht auf das Europäische Parlament beschränkt. Auch die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs in den 27 EU-Mitgliedsstaaten ist unsicher geworden. Der französische Präsident Emmanuel Macron steht beispielsweise zu Hause unter erheblichem Druck und ist möglicherweise nicht in der Lage, von der Leyens Wiederwahl wirksam zu unterstützen. Gerüchte bestätigen, dass auch Macron erwägt, von der Leyen besser durch den ehemaligen italienischen Premierminister und Ex-EZB-Chef Mario Draghi ersetzen zu lassen. Auch in ihrer politischen Heimat in Deutschland gibt es Anzeichen der Entfremdung zu von der Leyen. Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat Berichten zufolge beschlossen, ihr Konterfei wohl besser nicht in den Wahlkampfmaterialien für die bevorstehenden Europawahlen zu verwenden, was auf eine schwindende Unterstützung selbst unter ihren politischen Verbündeten hindeutet.
Für von der Leyen kommt diese Enthüllung zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.Legion-media.ru

Was die in Deutschland kaum medial bekanntgemachten derzeit – trotz ihres hohen Amtes –laufenden juristischen Verfahren gegen von der Leyen angeht, so hat laut Politico die Behörde in Luxemburg diesen Fall von der Staatsanwaltschaft in Lüttich übernommen. Bereits Anfang 2023 hatten die belgischen Behörden Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen wegen "Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten" eingeleitet, nachdem eine Zivilklage eingereicht worden war.

Diese Entwicklungen sorgen für eine wachsende Unsicherheit hinsichtlich der politischen Zukunft von Ursula von der Leyen und lassen ihre Chancen auf eine zweite Amtszeit zweifellos schwinden. Die Vorwürfe wegen Missmanagement und Korruption sowie die Forderungen nach einem neuen Führungsstil in der EU tragen zusätzlich zu einer Verschärfung der Situation bei.

Während die Diskussionen über potenzielle Kandidaten für dieses wichtige Amt in der EU Fahrt aufnehmen, zeichnet sich zugleich ab, dass damit von der Leyens Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin möglicherweise zu Ende geht. Das politische Parkett wird für von der Leyen gefährlich glatt.

https://rtde.site/europa/203787-erdbeben-in-eu-fuehrung-ursula/