RE: Neue Partei "DEMOKRATIE IN BEWEGUNG"
Interessanter Artikel, @jaki01. Vielen Dank für die Vorstellung dieser Partei, die ich bisher noch nicht kannte (dachte, dass damals zu wenige Unterschriften zusammengekommen sind ohne die sich die Partei nicht gründen wollte).
Mein erster Gedanke war: "meh, Piraten 2.0...". Nach dem Überfliegen des Programms bin ich nun immer noch der Meinung, dass es sich hier um die Piraten 2.0 handelt. ;-) Das muss aber nichts schlechtes sein wenn aus deren Fehlern gelernt wird.
Ich bin der Meinung, dass eine wirklich linksliberale Kraft in Deutschland ebenso fehlt wie eine wahrhaft konservative Partei. (Die CDU hat ihren konservativen Kern schon vor langer Zeit verraten und die AFD sind einfach ein Haufen Nazis und Rassisten (Oh weh... ob es da jetzt Schimpfe wegen der Wortwahl gibt?)).
Als neue sozialliberale Kraft sind einst mal die Piraten angetreten aber dann aus verschiedenen Gründen (durchaus zurecht) krachend gescheitert. Mir bekannt sind als potentielle Nachfolger momentan nur die oben genannte Partei, die Neuen Liberalen oder die Sozialliberalen.
Ich beobachte diese Entwicklung gerne mal weiter... In diesem katastrophal ideenlosen Wahlkampf zumindest ein kleiner Lichtblick. Eine Frage an @saradib: Gab oder gibt es Bestrebungen sich Allianzen zu suchen und mal bei Gleichgesinnten anzufragen? Wenn man statt der mir bekannten drei sozialliberalen Kleinstparteien nur eine echte sozialliberale Kleinstpartei hätte, wäre das doch schon mal ein Fortschritt, oder?
Gut, dass der Vollständigkeit halber nun auch Parteien wie die "Neuen Liberalen" genannt wurden.
P. S.: Ich glaube zwar nicht, dass alle AfD-Mitglieder Rassisten sind, aber durchaus ein leider nicht zu unterschätzender Anteil. Ich bin mir dessen sehr bewusst, dass meine (muslimische) Frau heute wohl nicht hier mit mir zusammenleben würde, wenn eine Partei wie die AfD damals an der Macht gewesen wäre, als die Visa beantragt wurden (es war so schon schwierig genug). Für mich ist völlige Abschottung, die den Einzelfall nicht mehr würdigt (was heute leider schon oft genug geschieht), auf keinen Fall ein gangbarer Weg. Wenn es soweit kommen sollte, bin ich es, der die Koffer packen wird. Das heißt andererseits noch lange nicht, dass ich für unbegrenzte Zuwanderung für jeden wäre. Wer z. B. einen säkularen Staat (der genau genommen immer noch nicht säkular genug ist) oder die Gleichberechtigung von Frauen oder Homosexuellen nicht respektiert, hat hier auch meiner Meinung nach nichts verloren.
Bis zu dem Satz "Wer z. B. einen säkularen Staat (der genau genommen immer noch nicht säkular genug ist) oder die Gleichberechtigung von Frauen oder Homosexuellen nicht respektiert, hat hier auch meiner Meinung nach nichts verloren." bin ich noch ganz bei dir.
Als Antwort auf den letzten Satz muss ich mich aber fragen was wir dann (zum Beispiel) mit weiten Teilen der männlichen bayerischen Landbevölkerung machen sollten? Diese ist weder für ihre Säkularisierung, noch ihre besondere Toleranz bezüglich Frauen und Homosexuellen sonderlich berühmt. Schieben wir die dann nach Afghanistan ab? ;-)
Nun, wer schon Staatsbürger ist, der kann ohnehin nicht abgeschoben werden (und wer sollte ihn aufnehmen müssen?). Natürlich müssen selbstverständlich trotzdem auch gegenüber Staatsbürgern, die sie ihnen nicht zugestehen wollen, die Rechte von Minderheiten verteidigt werden.
Wer aber kein deutscher Staatsbürger ist, und offensichtlich bestimmte hier geltende Gesetze nicht respektieren will, der sollte nicht hier leben (müssen). Ich denke, auch als 'Linksliberaler' muss man zugeben, dass ein bestimmter Prozentsatz der Zuwanderer gewisse gesellschaftliche Normen schlicht ablehnt. So sehr ich für eine offene Gesellschaft bin, so ist es dennoch eine Tatsache, dass ich nicht jeden willkommen heiße. Leider trifft der harte Arm des Gesetzes oft völlig harmlose, häufig gut integrierte Menschen, die trotz Protest ihrer deutschen Freunde, Lebenspartner, Arbeitgeber dann plötzlich abgeschoben werden sollen, während sich an die Mitglieder (z. B. arabischer) krimineller Clans niemand wirklich heranwagt.
Mein Einwand mit dem Abschieben der Konservativen war natürlich nicht ganz ernst gemeint. Was aber durchaus ernst zu nehmen ist, ist die Tatsache, dass "ein bestimmter Prozentsatz der Zuwanderer gewisse gesellschaftliche Normen schlicht ablehnt".
Natürlich wird oft gefordert diese dann einfach abzuschieben aber (von einem kosmopolitären Standpunkt aus betrachtet) hat man damit das Problem eher verschoben als gelöst. Sind wir zum Beispiel moralisch aus dem Schneider wenn wir einen Radikalen aus Deutschland abschieben und dieser dann in seinem Heimatland einen Anschlag verübt? Ich glaube nicht.
Zielführender wäre es meiner Meinung nach die volle Härte des Gesetzes hier vor Ort anzuwenden und Straftäter (wie die angesprochenen kriminellen Clans) zu bestrafen und notfalls auch einzusperren. Obwohl ich eigentlich eher nicht so sehr der "law and order"-Typ bin, bin ich diesbezüglich übrigens durchaus der Meinung, dass die vorhandenen Strafen in Deutschland für viele Straftaten entweder zu lasch sind oder von der Justiz zu lasch umgesetzt werden. Das aber nur am Rande...