Blockchainstaat Deutschland? Der Koalitionsvertrag

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/image/29622176/2x1/940/470/4ad59c7bed797d7fa1b41441f553f296/DU/groko-symbol-faehnchen.jpg

Nach ewigen Verhandlungen und viel hin und her gibt es nun einen Koalitionsvertrag zur künftigen Regierung der CDU / CSU und SPD.
Interessanterweise findet man dort auch einige Anmerkungen zur Blockchain Technologie und dem Kryptohandel. Man hat also offensichtlich das Thema wargenommen und möchte ebenfalls mitspielen im Krypto-Universum. Glücklicherweise nicht durch die Benennung von strikten Verboten (zumindest noch nicht).

Wertbewerbsfähige Wirtschaft

Unter dem Abschnitt der Wertbewerbsfähigen Wirtschaft wird das erste Mal auf das Thema Blockchain eingegangen. Dort heißt es man möchte eine Strategie erschließen, um das Potential der Blockchain zu erkennen und auszunutzen. Das bedeutet nun erstmal überhaupt nichts, außer dass nun scheinbar auch in der Politik das Thema der Zukunft angekommen ist.
Später im Abschnitt wird dann ebenfalls verkündet, dass man den Krypto bzw. Tokenhandel rechtlich untermauern möchte und damit regulieren. Grundsätzlich keine schlechte Idee den Menschen eine rechtliche Handhabe zu geben und gänzliches verschließen vor der Zukunft ist eben auch nicht möglich. Meiner Meinung nach können wir also mit fest definierter neuer Besteuerung etc. rechnen. Kein Grund zur Panik, sondern ein logischer Schritt.
Es wird explizit gesagt, dass auch weiterhin ein anonymes Bezahlen in Deutschland möglich sein soll.

Digitale Verwaltung

Um die Verwaltung transparenter zu gestalten, möchte man die ersten Schritte in Richtung Distributed Ledger einleiten. Da dafür allerdings aktuell noch der rechtliche Rahmen fehlt soll dieser nach dem sammeln von Erfahrungen dann ebenfalls geschaffen werden.

Erfolgreiche Wirtschaft

Eine weiterführende Integration der Blockchain wird in diesem Abschnitt erneut genannt. Die Blockchain steht an dieser Stelle in einer Reihe mit Quantencomputern und VR Technik. Allerdings finde ich an dieser Stelle keine ausführenden Bemerkung dazu. Dennoch richtig zu sagen man müsse in vielen Bereichen an die moderne Technik denken.

Ein Koalitionsvertrag ist allerdings auch erstmal nur einige Einigung der beiden Parteien und kein fester Fahrplan für die nächsten 3,5 Jahre. Ich möchte dennoch festhalten, dass ich es für einen Schritt in die richtige Richtung halte. Besonders im Hinblick auf Integration der Blockchain Technologie in den verschiedenen Segmenten der Wirtschaft wie auch in der Verwaltung. Man hat nun lange genug die Augen vor der Thematik verschlossen und möchte nun scheinbar doch daran mitwirken. So kann eine Förderung durch die deutsche Wirtschaft mit Sicherheit Fortschritte bringen.

Auch Deutschland möchte den Kryptohandel regulieren, aber wer angenommen hatte das würde nicht passieren, der lebt leider in einer Traumwelt. Besonders nach diesem populärem Jahr 2017. Ich sehe an dieser Stelle eigentlich keine wirklichen Probleme. Es ist meiner Meinung nach nicht davon auszugehen, dass wir hier irgendeine Art Verbote sehen werden. Man möchte diesen Handel in Deutschland nicht unterbinden, sondern wiedererwartend etwas von großen Kuchen abhaben. Ein neue Steuerregelung würde einige Klarheit in diesem Bereich bringen.

Abschließend wird man beobachten müssen was von den genannten Punkten überhaupt Anklang findet und wie konkret gehandelt wird, da die Nennungen doch alle sehr schwammig sind. Die Regierung sendet aber ein klares Ja zu Krypto und Blockchain (zumindest mit dem Koalitionsvertrag)

Link

Koalitionsvertrag: https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1